Eine Geschwindigkeitsbegrenzung für bestimmte Starlink-Verbindungen hat nach Angaben der Ukraine Einsätze an der Front beeinträchtigt. Damit rückt erneut die Abhängigkeit Kiews von kommerzieller Satellitenkommunikation und die Frage in den Mittelpunkt, wer deren militärische Nutzung kontrolliert. Elon Musk erklärte, Beschränkungen für Geschwindigkeit und Nutzung des militärischen SpaceX-Dienstes Starshield würden vom US-Militär festgelegt; die letzte Entscheidung liege beim Präsidenten. Die US-Regierung hat sich dazu bislang nicht geäußert.
Starlink-Limit störte ukrainische Einsätze
Starlink, der von Musks Unternehmen SpaceX betriebene Satellitendienst, wird in der Ukraine unter anderem für Drohneneinsätze und die Kommunikation der Luftverteidigung genutzt. Ukrainische Vertreter erklärten, eine am Dienstagabend unerwartet eingeführte Begrenzung habe Operationen an der Front gestört. Nach den vorliegenden Angaben verloren Waffen, die schneller als 100 Meilen pro Stunde beziehungsweise rund 160 Kilometer pro Stunde unterwegs waren, ihre Netzwerkverbindung.
Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte die Wiederherstellung der Verbindung. Er hoffe, dass es sich um einen Fehler oder ein schwerwiegendes technisches Problem handle. Der frühere Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow sagte am späten Mittwoch, der Dienst sei teilweise wiederhergestellt worden. Für die ukrainische Verteidigung bleibe es jedoch wichtig, die Geschwindigkeitsbegrenzungen von Starshield vollständig aufzuheben. Auf X dankte er Musk und bat ihn, die Ukraine weiter zu unterstützen.
Musk: US-Regierung kontrolliert Starshield
Als Reaktion auf Fedorows Beitrag auf X erklärte Musk, Starshield befinde sich im Besitz der US-Regierung und werde von ihr kontrolliert. Jede Begrenzung der Geschwindigkeit oder Nutzung werde vom US-Militär festgelegt, wobei der Präsident die letzte Entscheidung treffe. Musk ergänzte, Starlink sei für zivile oder defensive Aktivitäten vorgesehen, nicht für offensive Militäreinsätze. Es sei unangemessen, wenn sich ein kommerzielles Unternehmen an solchen Aktionen beteilige.
Beide Dienste werden von SpaceX bereitgestellt, erfüllen aber unterschiedliche Aufgaben. Starlink ermöglicht über Satelliten im niedrigen Erdorbit den Internetzugang, auch in abgelegenen Regionen. Starshield ist dagegen für staatliche und militärische Anwendungen konzipiert. Mit seinen Äußerungen machte Musk die US-Regierung für die Beschränkungen verantwortlich. Unklar blieb, wer das konkrete Limit veranlasste, warum es eingeführt wurde und in welchem Umfang es inzwischen aufgehoben worden ist.
Begrenzung fällt mit neuen russischen Angriffen zusammen
Die Einschränkung wurde bekannt, während Russland eine neue Angriffswelle gegen die Ukraine startete, bei der mehrere Menschen getötet wurden. Ukrainische Behörden meldeten Tote in Kiew sowie Schäden an militärischen Kommunikations- und Energieanlagen. Landesweit verloren mindestens 600.000 Menschen den Strom. Einige Bewohner erklärten, sie seien vor den Drohnenangriffen nicht gewarnt worden.
Serhij Beskrestnow, ein Berater Selenskyjs, schrieb am frühen Mittwoch auf Telegram, die Änderung sei wahrscheinlich kein Zufall und stehe im Zusammenhang mit der politischen Lage. Die Ukraine hat bislang keine Belege öffentlich gemacht, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung unmittelbar mit einer Veränderung der Beziehungen zu Washington verbunden war. Auch die US-Regierung reagierte nicht auf die Vorwürfe.
Spannungen zwischen Washington und Kiew erhöhen Unsicherheit
US-Präsident Donald Trump hat die fortgesetzten ukrainischen Angriffe auf die russische Energieinfrastruktur zuletzt wiederholt kritisiert. Selenskyj sagte, die USA hätten mit einer Einschränkung des Austauschs von Geheimdienstinformationen gedroht, um Kiew zur Annahme von Trumps vorgeschlagener Waffenruhe im Energiesektor zu bewegen. Trump wies am Dienstag zurück, eine solche Drohung ausgesprochen zu haben.
Bei einem Besuch in London sprach Selenskyj am Mittwoch über ein Abkommen der USA mit Russland zum Import von 300.000 Tonnen russischem Diesel. Er fühle sich betrogen, sagte der ukrainische Präsident, betonte aber, dass es dabei nicht nur um eine persönliche Frage gehe. Ob ein direkter Zusammenhang zwischen dem Abkommen, der Energie-Waffenruhe, dem Streit über den Austausch von Geheimdienstinformationen und den Kommunikationsbeschränkungen besteht, ist weiterhin unklar. Für die Ukraine bleiben die dauerhafte Verfügbarkeit von Starlink und die Zuständigkeit für Einschränkungen bei der militärischen Nutzung zentrale Fragen der Kommunikation an der Front.