Anthony Scaramucci hat republikanische Senatoren am 10. Oktober aufgefordert, Präsident Donald Trump in die Schranken zu weisen. Die Republikaner bereiten sich darauf vor, ihre Mehrheit im Senat bei den Zwischenwahlen zu verteidigen. Anlass für Scaramuccis Äußerungen war Trumps Ankündigung, Russland werde umgehend mehr als 300.000 Tonnen Diesel liefern. Damit rücken sowohl die Energiepolitik als auch die Spannungen innerhalb der Republikanischen Partei in den Fokus.
Scaramucci kritisiert Republikaner auf X
„Trump hasst jeden von euch“, schrieb Scaramucci auf X. Trump provoziere und verhöhne republikanische Abgeordnete wiederholt, weil er davon ausgehe, dass sie ihn nicht aufhalten würden, erklärte er. Scaramucci fragte, wann die republikanischen Senatoren endlich dagegen vorgingen. Er nannte weder einen konkreten Gesetzentwurf noch eine Abstimmung oder einen einzelnen Vorfall als Beleg; seine Aussagen über Trumps Haltung waren seine persönliche Einschätzung.
Etwa eine Stunde zuvor hatte Scaramucci einen Bericht über die russische Dieselvereinbarung geteilt und dazu geschrieben: „Er hat uns verraten.“ Trump zufolge hatte der russische Präsident Wladimir Putin zugesagt, sofort mehr als 300.000 Tonnen Diesel zu liefern; weitere Lieferungen sollten folgen. Die Vereinbarung berührt russische Energieexporte, die Sanktionspolitik und die heimischen Kraftstoffpreise – Themen, zu denen Republikaner und Demokraten unterschiedliche Positionen vertreten könnten.
Vom Trump-Unterstützer zum Kritiker
Scaramucci lernte Trump 1995 kennen und schloss sich später dessen Präsidentschaftskampagne 2016 an. 2017 wurde er Kommunikationsdirektor im Weißen Haus, von Trump jedoch bereits nach elf Tagen entlassen. 2019 zerbrach das Verhältnis endgültig. Bei der Präsidentschaftswahl 2024 unterstützte Scaramucci Kamala Harris.
Seine Kritik an Trump fällt nicht in allen Politikbereichen gleich aus. In den vergangenen Jahren lobte Scaramucci Trumps Einsatz für die Förderung von Kryptowährungen, kritisierte aber dessen Zölle und Außenpolitik. Wegen seiner wechselhaften Beziehung zu Trump werden seine Äußerungen zu den Spannungen in der Republikanischen Partei auch von Beobachtern aus Politik und Finanzmärkten aufmerksam verfolgt.
Wiederholte Appelle an Republikaner
Scaramucci hat Kongressrepublikaner bereits zuvor dazu aufgerufen, sich von Trump zu distanzieren. Im Februar forderte er sie auf, „aus der Reihe auszubrechen“, und bezeichnete Trump als „sehr unbeliebt“.
Im März wandte er sich in einem Beitrag, in dem er Trump nicht direkt nannte, an den Mehrheitsführer im Senat, John Thune, und Senator Mitch McConnell. „Wo ist euer Rückgrat?“, fragte er. Dabei verwies er auf das in der US-Verfassung vorgesehene Amtsenthebungsverfahren und sagte, die Gründerväter hätten eine „Ausgangstür“ offengelassen.
Republikaner wollen Senatsmehrheit verteidigen
Scaramuccis jüngste Äußerungen fallen in die Vorbereitungen auf die Zwischenwahlen, bei denen die Republikaner ihre Kontrolle über den Senat sichern wollen. Die Demokraten müssten vier Sitze hinzugewinnen, um wieder die Mehrheit zu erreichen. Wie republikanische Abgeordnete auf Trumps Politik und die Forderungen nach Geschlossenheit reagieren, könnte daher in umkämpften Bundesstaaten eine Rolle spielen.
Trump äußerte sich zuletzt auch zu innenpolitischen Themen. Bei einer Kundgebung in Ohio verteidigte er ein Rechenzentrumsprojekt, dessen Ausbau bei Teilen beider Parteien auf Kritik stößt. Außerdem lud er den demokratischen Senator John Fetterman aus Pennsylvania öffentlich ein, zu den Republikanern zu wechseln.
Vizepräsident JD Vance plant für Dienstag eine Kundgebung in Tyler im Bundesstaat Texas. Es wäre sein zweiter Wahlkampfbesuch dort innerhalb von weniger als zwei Wochen. Im Vorfeld der Zwischenwahlen gehören der russische Diesel, die Kraftstoffkosten, der Bau von Rechenzentren und die Parteizugehörigkeit zur politischen Debatte darüber, ob die Republikaner ihre Mehrheit im Senat behalten können.