US-Präsident Donald Trump erklärte, dass die in Washington und Teheran vereinbarte Waffenruhe erst vollständig umgesetzt sein müsse, bevor die in der Nähe Irans stationierten US-Marine-, Luft- und Bodenkräfte abgezogen werden. Zudem bleiben zusätzliche Munition, Waffen und logistische Ressourcen bereit. In einem Beitrag auf Truth Social vom 8. April warnte er, dass die Kämpfe in noch größerem, fortschrittlicherem und stärkerem Ausmaß wieder aufflammen würden, falls das Abkommen nicht eingehalten werde. Laut einem Bericht von Reuters deutet Trumps Erklärung darauf hin, dass die USA zwar eine vorübergehende Waffenruhe angekündigt haben, aber keine Anzeichen für einen schnellen Truppenabzug oder eine Reduzierung der militärischen Präsenz gegeben haben.
Trumps jüngste Warnung erfolgt am ersten vollen Handelstag der fragilen US-Iran-Waffenruhe. Zuvor hatten die USA am 8. April eine zweiwöchige Waffenruhe mit dem Iran vereinbart und erklärt, auf dieser Basis ein langfristigeres Abkommen anstreben zu wollen. Am gleichen Tag erklärte Trump auch, dass die USA den Dialog mit dem Iran über umfassendere Vereinbarungen, einschließlich Sanktionen und wirtschaftlichen Themen, fortsetzen würden; aus der Wortwahl seines neuesten Beitrags schien jedoch klar zu sein, dass das Weiße Haus die militärische Abschreckung als zentrales Instrument betrachtet, um sicherzustellen, dass sich der Iran an das Abkommen hält.
Risse im Abkommen
Obwohl Trump versucht, die Waffenruhe als Übergangsschritt zu einem "echten Abkommen" darzustellen, gibt es unterschiedliche Auffassungen über den Inhalt der Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran. Laut einem Reuters-Bericht erklärte Trump, der Iran habe zugestimmt, keine Atomwaffen anzustreben und die Offenheit und Sicherheit der Straße von Hormus zu gewährleisten; der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf hingegen sagte, dass die Waffenstillstandsvereinbarung die Urananreicherung nicht verbiete. Dieser Widerspruch zeigt, dass die grundlegenden Positionen beider Seiten in Bezug auf das Nuklearproblem und die Regelungen der Durchfahrt durch die Straße von Hormus noch nicht überwunden sind; die derzeitige Feuerpause erscheint eher als ein erzwungener, vorübergehender Stopp als eine echte politische Lösung.
Auch der Waffenstillstand selbst sieht sich schnell einem Test durch Überschreitungsrisiken ausgesetzt. Laut Reuters fliegt Israel kurz nach der Bekanntgabe des Waffenstillstands weiterhin umfangreiche Luftangriffe auf Ziele der Hisbollah im Libanon, während der Iran kritisiert, dass es nicht vernünftig sei, in einer immer noch instabilen Region dauerhaften Frieden anzustreben. Dies belastet den ohnehin schon vertrauensarmen Waffenstillstandsrahmen zusätzlich und erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass das von Trump angedeutete Szenario eines erneuten Aufflammens der Kämpfe Realität wird, sollten die Bedingungen nicht erfüllt werden.
Märkte und Schifffahrt
Für die globalen Märkte geht die Bedeutung einer erfolgreichen Umsetzung des Abkommens über den militärischen Aspekt hinaus, da die Straße von Hormus etwa 20 % des weltweiten Öl-, Petroleum- und Flüssigerdgastransports trägt. Ein Reuters-Bericht zeigt, dass, obwohl einige Schiffe nach Ankündigung des Waffenstillstands den Kanal unter iranischer Koordination passiert haben, die Hauptreeder auf klarere Sicherheits- und Durchführungsprotokolle warten. Unternehmen wie Maersk und Hapag-Lloyd bleiben vorsichtig, wobei Hapag-Lloyd erwartet, dass es bis zu zwei Monate dauern kann, bis sich die Schifffahrtsordnung normalisiert. Derzeit sind etwa 187 Tanker mit insgesamt 172 Millionen Barrel Rohöl und raffinierten Produkten im Golfgebiet zurückgeblieben.
Dieser Zustand einer "nominalen Waffenruhe mit tatsächlichem Abwarten" trägt ebenfalls dazu bei, dass das Risikoprämium auf den Energiemärkten nur langsam abnimmt. Laut Reuters stiegen die internationalen Ölpreise am 9. April nach einem vorherigen Rückgang infolge der Waffenstillstandsnachrichten wieder an, wobei Brent-Rohöl um etwa 4 % auf 98,44 US-Dollar und WTI auf 97,88 US-Dollar zulegten, was die anhaltende Unsicherheit der Investoren hinsichtlich der Nachhaltigkeit der Waffenruhe, der tatsächlichen Durchfahrtskapazität der Straße von Hormus und der Aussichten zukünftiger Verhandlungen widerspiegelt. Auch die weltweiten Aktienmärkte standen unter Druck aufgrund der erneut angespannten Lage im Nahen Osten, was darauf hindeutet, dass die Märkte beginnen, erneut langfristige geopolitische Unsicherheiten einzupreisen.
Ausblick
Angesichts der aktuellen Lage ist Trumps Erklärung sowohl als öffentlicher Druck auf den Iran als auch als klares Signal an die Märkte zu verstehen: Washington sieht die zweiwöchige Waffenpause nicht als Abschluss des Konflikts, sondern als Testphase, ob Teheran bereit ist, substantielleren Bedingungen nachzukommen. Sollten der Iran seine bestehenden Positionen zur Urananreicherung und zur Kontrolle der Straße beibehalten und die USA darauf bestehen, die Einhaltung des Abkommens mit ihrer militärischen Präsenz sicherzustellen, werden die kommenden Tage mit diplomatischen Kontakten, Fortschritten beim Transit durch die Straße von Hormus und der Frage, ob sich regionale Stellvertreterkonflikte weiter ausweiten, entscheidende Variablen zur Bewertung sein, ob die Waffenruhe einen erneuten Zusammenbruch verhindern kann.
