US-Präsident Donald Trump hat der Europäischen Union mit sehr hohen Zöllen auf europäische Waren oder einer Aussetzung des Handels in mehreren Bereichen gedroht. Auslöser ist ein diskutierter Vorschlag, Kanada einen engeren Status innerhalb der EU zu geben. Trump erklärte, er werde Maßnahmen prüfen, falls er die mögliche Vereinbarung als schädlich für US-Interessen oder sogar als „feindselig“ einstufe. Damit wächst die Unsicherheit über die künftige US-Handelspolitik, obwohl die Vereinbarung noch nicht beschlossen ist.
Trump stellt Zölle und Handelsstopp in Aussicht
Trump äußerte sich am Mittwoch, dem 16. September, gegenüber Reportern zu einem Vorschlag, der Kanada einen assoziierten Status oder eine Art Quasi-Mitgliedschaft in der EU ermöglichen könnte. „Wenn sie das tun und ich denke, dass es auch nur ein wenig feindselig ist, werde ich sehr hohe Zölle auf Europa verhängen oder den Handel mit Europa in vielen Bereichen stoppen“, sagte er.
Der US-Präsident nannte weder einen möglichen Zollsatz noch einen Zeitpunkt für ein Inkrafttreten. Auch blieb offen, welche Waren betroffen sein könnten. Trump erläuterte zudem nicht, nach welchen Kriterien seine Regierung feststellen würde, ob die Vereinbarung US-Interessen beeinträchtigt. Daher ist derzeit unklar, ob aus der Äußerung ein formelles Verfahren entstehen könnte oder ob sie zunächst eine politische Warnung bleibt.
Kanadas Verhältnis zur EU steht im Mittelpunkt
Im Kern geht es um die Frage, ob die EU Kanada einen engeren institutionellen Status anbieten könnte. Sollte der Vorschlag weiterverfolgt werden, könnten sich die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zwischen Kanada und dem Staatenbund vertiefen. Nach den bisher bekannten Informationen ist die Vereinbarung noch nicht finalisiert. Auch ihre institutionelle Ausgestaltung und der Zeitplan für die Umsetzung sind offen.
Für die Märkte ist relevant, dass Trump die Beziehung Kanadas zur EU direkt mit der US-Handelspolitik verknüpft. Eine Frage der regionalen Zusammenarbeit könnte damit Auswirkungen auf den transatlantischen Warenverkehr haben. Sollten die USA letztlich neue Zölle einführen, müssten europäische Exporteure, US-Importeure und Unternehmen mit grenzüberschreitenden Lieferketten möglicherweise ihre Kosten und Handelswege neu bewerten. Wie stark einzelne Branchen betroffen wären, hinge von den erfassten Industrien und Produkten ab.
Umfang und Zeitpunkt möglicher Maßnahmen offen
Trump hat Zölle wiederholt als Instrument der US-amerikanischen Handels- und Außenpolitik eingesetzt. In diesem Fall nannte er zwei mögliche Optionen: „sehr hohe“ Zölle sowie eine Aussetzung des Handels in bestimmten Bereichen. Einen Erlass, einen konkreten Zollplan oder eine Frist für Verhandlungen legte er jedoch nicht vor.
Weiter offen ist, ob Kanada tatsächlich einen engeren assoziierten Status bei der EU erhalten wird, wie die EU den Vorschlag weiterführen könnte und ob die US-Regierung anschließend konkrete Schritte einleitet. Fest steht bislang nur, dass Trump öffentlich Handelsmaßnahmen in Aussicht gestellt hat. Angaben zu deren Umfang, betroffenen Waren und zeitlichem Ablauf liegen nicht vor.
Unternehmen und Händler dürften nun auf formelle Dokumente der EU, Kanadas oder der US-Regierung achten. Ebenso entscheidend sind Hinweise darauf, ob sich der Vorschlag von einer politischen Erklärung zu einer durchsetzbaren handelspolitischen Maßnahme entwickelt.