New Jersey hat eine 2023 gegen den Staking-Dienst von Coinbase erlassene Anordnung zurückgezogen. Damit entfallen eine Strafe von 5 Millionen US-Dollar und das Verbot, neue Staking-Positionen einzugehen. Der Bundesstaat kann jedoch erneut klagen; die Rücknahme klärt nicht, ob das Angebot mit dem Wertpapierrecht des Bundesstaats vereinbar ist. In vier weiteren Bundesstaaten bleibt neues Staking eingeschränkt.
Rücknahme klärt die Rechtslage nicht
Im Juni 2023 kam das New Jersey Bureau of Securities zu dem Schluss, dass Coinbase mit seinem Staking-Dienst nicht registrierte Wertpapiere anbiete. Das Büro des Generalstaatsanwalts erklärte damals, 145.270 Einwohner New Jerseys nutzten den Dienst. Einige Wochen später setzte Coinbase das Staking in vier Bundesstaaten aus.
Die Rücknahmeverfügung vom 30. Oktober unterzeichnete Keith A. Alt, kommissarischer Leiter des Bureau of Securities. Sie stellt weder fest, ob Coinbase gegen das Recht des Bundesstaats verstoßen hat, noch schließt sie weitere rechtliche Schritte aus. Die frühere Anordnung ist damit aufgehoben, eine abschließende Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Angebots gibt es aber nicht.
Molly Abraham, Chief Legal Officer von Coinbase, sagte, Nutzer in New Jersey hätten in den vergangenen drei Jahren auf Staking-Erträge in Millionenhöhe verzichten müssen. Die Rücknahme könnte den Weg für eine erneute Teilnahme freimachen. Wann der Dienst wieder verfügbar sein könnte, welche Vermögenswerte dafür infrage kämen und welche Bedingungen gelten würden, ist bislang offen.
Vier Bundesstaaten halten an Beschränkungen fest
An den Vorgaben in den übrigen Bundesstaaten ändert sich durch den Schritt nichts: Dort dürfen Nutzer weiterhin keine neuen Staking-Positionen eingehen. Welche vier Staaten betroffen sind, geht aus den verfügbaren Angaben nicht hervor. Ebenso ist unklar, ob sie dem Beispiel New Jerseys folgen werden. Die Regeln für Staking-Angebote unterscheiden sich weiterhin von Bundesstaat zu Bundesstaat.
Die regulatorische Änderung fällt in eine Phase rückläufiger Erträge aus dem Staking-Geschäft von Coinbase. Im dritten Quartal meldete das Unternehmen Einnahmen von 85,7 Millionen US-Dollar, 54 Prozent weniger als im Vorquartal. Auf welcher konkreten Vergleichsgrundlage dieser Rückgang berechnet wurde, wurde nicht angegeben. Staking-Erträge sind ein direkter Bestandteil des Geschäfts von Coinbase und damit auch für COIN-Aktionäre relevant.
New Jersey hat die Anordnung aus dem Jahr 2023 und die Geldbuße von 5 Millionen US-Dollar zurückgenommen, sich eine erneute Klage aber vorbehalten. In den vier anderen Bundesstaaten gelten die Einschränkungen weiter. Ob Nutzer in New Jersey wieder staken können und ob der Rechtsstreit erneut aufgenommen wird, hängt von weiteren Entscheidungen des Bundesstaats und der Ausgestaltung des Coinbase-Angebots ab.